02.12.2020 - 8.4 Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert Nov 19, 2021
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Eisfeld nimmt Bezug auf die Stellungnahme der Verwaltung Nr. 2020/AN/1750-02 (SN), die diverse Hinweise enthält, die seines Erachtens Eingang in die Richtlinie finden können.
Eine eidesstattliche Erklärung anstelle einer Nachweispflicht zu nutzen, wie auch den Hauptausschuss zu streichen, kann er befürworten. Auch können Regelungen zu rückzahlbaren Zuschüssen ergänzt werden.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen kommunalen Härtefallfonds für ergänzende Hilfen zur Bewältigung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie entsprechend der Richtlinie zur ergänzenden Förderung von besonderen Härtefällen im Zusammenhang mit dem Auftreten des SARS-CoV-2-Erregers und der damit einhergehenden Covid-19-Erkrankungen auf dem Gebiet der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von 245.000 Euro einzurichten. Die Richtlinie ist Bestandteil des Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Realisierung:
siehe Informationsvorlage Nr. 2021/IV/2438 - zur Verfügung gestelltes Budget i.H.v. 245 T EUR - 16 Anträge gingen bislang ein, davon mussten 10 Anträge abgelehnt werden - Auszahlung bisher 33,4 T EUR - Anträge können noch bis 31.12.2021 gestellt werden
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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114,3 kB
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