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abgelehnt
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Wortprotokoll:

 

Herr Senator Bockhahn rügt den Einreichenden des hier vorliegenden Antrages für die persönlichen Angriffe auf den Amtsleiter des Gesundheitsamtes und fordert den Absender auf, die Anwendung solcher Methoden gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu unterlassen und sich stattdessen mit seinen Anliegen zukünftig an diejenigen zu wenden, welche die Entscheidungen zu verantworten haben – nämlich an den Oberbürgermeister und die Senatoren.

 

Herr Eisfeld kritisiert, dass ein Antrag, der offensichtlich den eigenen Wirkungskreis der Hanse- und Universitätsstadt Rostock nicht berührt, überhaupt auf der Tagesordnung steht. Für Themen, die nicht den eigenen Wirkungskreis berühren, steht die Aktuelle Stunde zur Verfügung.

 

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Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Allgemeinverfügungen des Gesundheitsamtes der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, vertreten durch Amtsleiter Dr. med. Markus Schwarz, vom 30. Oktober 2020 aufzuheben.

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

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