11.11.2020 - 8.6 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.6
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert Nov 19, 2021
- Datum:
- Mi., 11.11.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Steffen Wandschneider-Kastell erklärt klarstellend zu Protokoll, dass die Übertragung des Budgets nicht nur steril haushalterisch erfolgen soll, sondern im Rahmen der Übertragung auch eine Schwerpunktsetzung für das Jahr 2021 erforderlich ist, um der Verwendung des Budgets die Flexibilität zu erhalten.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, alle in diesem Jahr nicht verbrauchten Budgetmittel der Ortsbeiräte in einem einmaligen Vorgang unkompliziert und unbürokratisch in das nächste Haushaltsjahr 2021 zu übertragen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Realisierung:
Die nicht verbrauchten Budgetmittel der Ortsbeiräte aus dem Haushaltsjahr 2020 wurden durch die Erhöhung der Haushaltsansätze des Haushaltsjahres 2021 abgesichert. Die erhöhten Haushaltsansätze wurden mit dem Ergänzungsbeschluss der Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Nr. 2020/BV/1591 auf der Sitzung der Bürgerschaft am 02.12.2020 beschlossen.