29.10.2020 - 4.2 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 29.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Beratungsraum 1a/b Rathausanbau
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Sens erläutert den eingebrachten Antrag.
Auf Nachfrage zur angegebenen Deckungsquelle erläutert Frau Kamke, Leiterin des Kämmereiamtes, dass die Verwaltung aufgrund der Kurzfristigkeit noch keine Gelegenheit hatte diese hinreichend zu prüfen.
Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski ergänzt, dass der Inhalt des Antrages grundsätzlich unstrittig sei und die Verwaltung sofern erforderlich einen anderen Vorschlag zur Deckung machen werde.
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, die Aktualisierung der „Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock“ auf den Geltungsbeginn 01.01.2022 zu verschieben.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
|
Dafür: |
11 |
|
|
|
|
Dagegen: |
0 |
|
Angenommen |
X |
|
Enthaltungen: |
0 |
|
Abgelehnt |
|