21.10.2020 - 9.4.13 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion)...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.13
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 21.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
Hinter dem 2. Satz wird folgender Passus eingefügt:
„Für die Realisierung der Projektbausteine beauftragt die Bürgerschaft den Oberbürgermeister, bis zur Bürgerschaftssitzung am 11.11.2020 eine erforderliche Struktur zur Umsetzung der Bundesgartenschau 2025 vorzulegen. Dabei sind auch die notwendigen Durchführungs- und Gesellschaftsverträge zu berücksichtigen.
Zu prüfen ist ferner die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Leistungen Dritter.“
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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