06.10.2020 - 5.1.1 Leitentscheidung Projektbausteine

Frau Dejosez kritisiert, dass die Leitentscheidung mit 15 Seiten zu knapp gestaltet ist und äußert Bedenken, ob die gesamte Planung in dem vorgesehenen Zeitraum bis zur BUGA überhaupt noch zu schaffen ist.

 

Frau Schulz steht der Leitentscheidung positiv gegenüber und sieht diese als gute Chance für die Stadtentwicklung Rostocks, hinterfragt jedoch, wie offen die Leitentscheidung in den einzelnen Projekten ist.

 

Herr Horn erläutert, dass es sich bei der Leitentscheidung zur BUGA 2025 lediglich um einen Rahmen handelt und in den einzelnen Projekten grundsätzlich noch nachjustiert werden kann. Auf Nachfrage bestätigt Herr Horn, dass EIN zentraler Halt für den Nahverkehr auf dem BUGA Rundweg geplant ist.

 

Herr Porst schließt sich der Meinung von Frau Dejosez an, fragt zudem, wie verlässlich die geplanten Kosten der BUGA sind und kritisiert, dass die Leitentscheidung seiner Meinung nach sehr prosalastig ist und wenig Fakten, auch in Bezug auf die Kosten, enthält. Herr Horn erklärt, dass bei der Ermittlung der Kosten bei der Vorgabe eines Deltas immer der teuerste Wert angesetzt wurde und zusätzlich ein Preissteigerungsindex einkalkuliert ist.

Auf die Kritik von Herrn Porst führt Herr Horn an, dass in der Leitentscheidung bereits sehr genau aufgeführt ist, mit welchen Kosten zu rechnen ist.

 

Herr Kröger teilt mit, dass er und seine Fraktion der Leitentscheidung kritisch gegenüber stehen, da die verwendeten Steuermittel wahrscheinlich an anderer Stelle eingespart werden.

 

In Bezug auf die gesamte Diskussion um die Kosten die im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf die BUGA 2025 entstehen, betont Frau Blaschka, dass die Stadt Rostock für die BUGA und die damit verbundene, für sie längst überfällige, Stadtentwicklung 75% Förderung erhält.

 

Zum Schluss legt Herr Brincker dar, dass die Leitentscheidung lediglich den Rahmen des Konzeptes darstellt und über die einzelnen Projekte gesondert diskutiert und abgestimmt werden kann.

 

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt, die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine (Anlage) bis zum Jahre 2025 zu realisieren. Innerhalb dieser Projektbausteine wird 2025 die Bundesgartenschau in Rostock stattfinden.

Das BUGA-Ausstellungskonzept wird sich den Projektbausteinen der Stadtentwicklung unterordnen.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	6
Dagegen:	1		Angenommen	x
Enthaltungen:	2		Abgelehnt