30.09.2020 - 7 Verschiedenes

Auf Bitte von Frau Schlage erläutert Herr Horn, wie sich die Fördermittel für den Stadthafen ohne den Zuschuss des StALU MM für den Hochwasserschutz zusammensetzen.

 

Frau Dr. Bachmann bestätigt, dass aus ihrer Sicht der Wegfall des Zuschusses ebenfalls keine Auswirkungen für die BUGA haben wird.

 

Frau Pittasch bestätigt, dass in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, in dessen Sitzung das StALU MM die Ergebnisse der Untersuchung zum Hochwasserschutz im Bereich des Stadthafens präsentiert hat, der Eindruck entstanden ist, dass die Entscheidung noch nicht final ist.

 

Auf Nachfrage von Herrn Albrecht erklärt Herr Horn, dass der Fachbereich BUGA kein offizielles Schreiben vom StALU MM erhalten hat und diese Information ebenfalls aus der Zeitung erfahren hat.

 

Herr Kröger erläutert, dass das StALU MM jetzt eine Einzelfallberechnung für das Schadenspotenzial vornehmen wird, da bis dato nur eine Überschlagsrechnung vorliegt, die noch zu unkonkret ist.

 

Auf Nachfrage von Frau Tannhäuser erklärt Herr Horn, dass die Sanierung der Kaikanten davon nicht betroffen ist.