24.09.2020 - 4.1 Leitentscheidung Projektbausteine

Herr Horn, Mitarbeiter im Büro des Oberbürgermeisters, führt in die Beschlussvorlage ein und stellt die Einzelvorhaben im Rahmen der Bundesgartenschau 2025 vor.

 

Herr Prietzsch, Mitarbeiter im Kämmereiamt, informiert zur Finanzierung der Einzelprojekte und erläutert die Darstellung im Teilhaushalt 99 – BUGA.

 

Frau Kamke, Leiterin des Kämmereiamtes, erläutert die Kreditfinanzierung der Maßnahmen. Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski macht ergänzennde Ausführungen zur Gesamtinvestitionsplanung der Hanse- und Univeritätsstadt Rostock und informiert, dass eine Kreditfinanzierung des Eigenanteils der Stadt geplant werde um die BUGA unabhängig von anderen geplanten Vorhaben finanzieren zu können.

 

Auf Nachfrage zu den Folgekosten erläutert Herr Horn, dass für Ingenieursbauwerke von Folgekosten in Höhe von 1 – 1,5 % der Baukosten ausgegangen werden könne. Da sich die  Einzelprojekte zum Teil im Planungswettbewerb befänden, sei es aktuell schwierig für die anderen Bereiche konkrete Folgekosten zu ermitteln. Zu den erforderlichen Folgepersonalkosten in Hinblick auf die Pflege und Bewirtschaftung der Anlagen führt Herr Horn aus, dass diese aktuell auch schon bewirtschaftet werden müssen. Die Erfahrung mit dem IGA-Park zeige, dass die Personalkosten nicht der entscheidende Teil der Folgekosten sei, da für die Grünpflege externe Dritte beauftragt sind.

 

Herr Horn informiert weiterhin zu der Einwerbung der Fördermittel und erläutert den Zusammenhang zwischen Bundes- und Landesmiteln.

 

Herr Dr.  Müller-von Wrycz Rekowski macht Ausführungen zur geplanten finanziellen Projektsteuerung. Es sei vorgesehen das städtische Controlling dafür in den kommenden Jahren entweder durch verbundene Unternehmen oder durch externe Beauftragung zu unterstützen.

 

Die Mitglieder des Finanzausschusses bitten die Verwaltung die Powerpoint-Präsentation mit dem Protokoll zur Verfügung zu stellen.

 

Der Vorsitzende des Finanzausschusses stellt der Geschäftsordnungsantrag zur Vertagung der Beschlussvorlage auf die nächste reguläre Sitzung am 08. Oktober 2020. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt, die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine (Anlage) bis zum Jahre 2025 zu realisieren. Innerhalb dieser Projektbausteine wird 2025 die Bundesgartenschau in Rostock stattfinden.

Das BUGA-Ausstellungskonzept wird sich den Projektbausteinen der Stadtentwicklung unterordnen.