09.09.2020 - Wahlen in Ortsbeiräte
Grunddaten
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 09.09.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
Wortprotokoll
Herr Eisfeld fragt nach den rechtlichen Grundlagen, die das Präsidium bewegt haben, bei den Wahlen in Ortsbeiräte Änderungsanträge mit Wahlvorschlägen (s. TOP 7.1.1 Nr. 2020/BV/0791-01 (ÄA) –und TOP 7.4.1 Nr. 2020/BV/0960-01 (ÄA) von Einreichern auf die Tagesordnung zu setzen, die diese Sitze bei der letzten Kommunalwahl gar nicht errungen haben.
(zu TOP 7.1 und 7.4 liegen erneut keine Wahlvorschläge der Vorschlagsberechtigten vor)
Die Präsidentin erläutert dazu die Position des Präsidiums.
Anschließend werden durch Herrn Flachsmeyer Geschäftsordnungsanträge zur Vertagung der betreffenden Beschlussvorlagen Nr. 2020/BV/0791und Nr. 2020/BV/0960 gestellt.
Es erfolgt eine Gegenrede durch Frau Dr. Bachmann.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
zur Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2020/BV/0791 Angenommen
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag
zur Vertagung der Beschlussvorlage
Nr. 2020/BV/0960 Angenommen