09.09.2020 - 8.14 Vorsitzende der Fraktionen CDU/UFR, BÜNDNIS 90/...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Beschlussumsetzung erwünscht Dec 29, 2021
- Datum:
- Mi., 09.09.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Saal 1, StadtHalle Rostock
- Ort:
- Südring 90, 18059 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Senator Bockhahn verweist mit Bezug auf die vorliegende Stellungnahme darauf, dass die Verwaltung dem Anliegen grundsätzlich offen gegenübersteht und sich auch über eine rechtssichere Lösung Gedanken macht. Es ist zu unterscheiden, ob durch pandemiebedingte Ausfälle der Kurse für die Honorarkräfte eine Existenzgefährdung vorliegt oder ob aufgrund anderer existenzsichernder Einkommen eine solche nicht besteht.
Frau Pittasch spricht sich für einen Austausch über die Angelegenheit im Kulturausschuss aus, wer ggf. noch finanzielle Hilfe leisten kann, weil nicht nur Honorarkräfte der Volkshochschule betroffen sind, sondern auch sondern auch andere in dieser Berufsbranche Hilfe benötigen.
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis zur Sitzung am 11.11.2020 eine Beschlussvorlage zur Kompensation pandemiebedingter Honorarausfälle der Dozentinnen und Dozenten an der Volkshochschule vorzulegen.
Die Stadt soll sich zu diesem Zweck auch mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern ins Benehmen setzen, um eine landeseinheitliche Lösung mit Kostenbeteiligung des Landes zu erreichen.
Die Honorar- und Kooperationsverträge sind dahingehend zu überarbeiten, dass das wirtschaftliche Risiko zu minimieren ist.