04.03.2020 - 8.8.3 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.03.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
„Vor Bildung eines Ausschusses für BUGA-Angelegenheiten ist eine Leitentscheidung der Bürgerschaft zu treffen, auf deren Grundlage die Konzeption der BUGA erfolgt.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, diese Leitentscheidung der Bürgerschaft am 01.04.2020 zur Beschlussfassung vorzulegen.“
- zurückgezogen (s. TOP 8.8)