20.02.2020 - 3.2 Informationen der Ausschussvorsitzenden

Frau Schulz informiert, dass die Bitte der AG Freie Träger um einen Termin beim Oberbürgermeister abgelehnt und die AG an Frau Dr. Selling verwiesen worden sei.
Die AG Freie Träger sei enttäuscht, insbesondere, weil der Oberbürgermeister im Wahlkampf kommuniziert habe, dass ihm kulturpolitische Themen wichtig seien.

Entsprechend § 36 Abs. 3 der Kommunalverfassung beschließen die Ausschussglieder mehrheitlich, den Oberbürgermeister zu verpflichten, in den Ausschuss zu kommen und seine kulturpolitischen Ideen und Schwerpunkte darzulegen.

Auf Nachfrage von Herrn Lüth informiert Herr Rieck, dass das Vergabeverfahren in Sachen Neubau Volkstheater noch laufe und voraussichtlich im März abgeschlossen werde.