06.02.2020 - 5.5 Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr Möller fragt nach, ob die Sanierung der Schleuse weiterhin möglich sei, da die Schleuse scheinbar mit Beton verfüllt worden sei.

Frau Dr. Selling wird dazu beim Hafen- und Seemannsamt nachfragen.

Herr Möller erkundigt sich nach dem Stand der Sanierung des Matrosendenkmals.

Herr Werner verweist auf eine bevorstehende Beratung beim KOE. Dann werde man die Planungen öffentlich machen. Das Geld sei im Haushalt eingestellt. Im März werde man mehr Informationen geben können.

Frau Knitter regt eine Satzung für die Innenstadt an, die den Umgang mit Werbeanlagen regelt und die insbesondere die Fußgängerzone / Lange Straße vor Verunstaltungen schützt. In anderen Städten gebe es so etwas.

Frau Dr. Selling antwortet, dass ihr Amt und die Stadtplanung derzeit an einer Werbe- und Gestaltungssatzung arbeiten würden und der Beschluss einer rechtlichen Grundlage durch die Bürgerschaft sehr hilfreich wäre. Ohne diese Grundlage sei der Handlungsspielraum der Verwaltung leider sehr begrenzt.