04.02.2020 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Herr Friesecke informiert über:

  • den Stand Vorbereitung Osterfeuer
  • ein Treffen CDU / UFR Fraktion wo auch Herr Bechmann zugegen war (Einsätze Politessen)

Frau Biedermann informiert über:

  • eine Info vom Büro des Oberbürgermeisters, dass Herr Madsen bereits von einigen Ortsbeiräten Einladungen zur Teilnahme an deren Sitzungen erhalten hat. Er bedankt sich dafür recht herzlich. Herr Madsen hat die Übersicht der über die geplanten Sitzungstermine erhalten und entscheidet sich dann, an welcher Sitzung er teilnehmen. Sobald der Termin feststeht, informiert das Büro des Oberbürgermeisters darüber umgehend
  • dass die Sitzungen des Ortsbeirates Dierkow-Ost; Dierkow-West am 02.06. und am 03.11.2020 nicht im Gymnasium Käthe Kollwitz stattfinden können. Als Ausweichmöglichkeit entscheidet sich der Ortsbeirat einstimmig r den Beratungsraum im Ortsamt Ost Jawaharlal Nehru Str. 33 in 18147 Rostock.
  • die Versammlungsanzeige durch die „Initiative Mord verjährt nicht “„Erinnerung und Gedenken an Mehmet Turgut“ am 25.02.2020 von 15:00 bis 18:00 im Neudierkower Weg an der Gedenkstätte.
  • eine Info vom Amt für Stadtgrün, dass der Baumbericht aktuell im Druck ist.
  • Die Baumbepflanzung am Mühlenpark, betreff Anfrage vom 09.12.2019 vom Ortsbeirat Dierkow-Ost; Dierkow-West über die geplanten Zuwendung für Baumbepflanzung im Mühlenpark.

Stellungnahme vom Amt für Stadtgrün:

  • Laut Umsetzung von Maßnahmen durch die Verwaltung der „Richtlinie zum Budget der Ortsbeiräte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ vom 01.01.2019 ist die Verwendung von Ortsbeiratsbudgets für investive Maßnahmen möglich. Jedoch ist vor einem Antrag auf Bewilligung der Zuwendung ein „gemeinsames Beratungsergebnis“ mit dem zuständigen Fachamt herbeizuführen. Dieses ist dann dem zuständigen Senator zuzuleiten. Nach aktuell erfolgter positiver Prüfung der Pflanzmöglichkeiten im Mühlenpark hat das Amt für Stadtgrün (Fachamt) Pflanzungen von 5 Bäumen für das Jahr 2020 vorgesehen.

Frau Biedermann informiert weiter über:

  • Einen Antrag auf SondernutzungsgenehmigungCircus Monaco“ in der Zeit vom 30.04. bis 10.05.2020 auf der Mühlenwiese. Der Ortsbeirat hat keine Einwände.
  • Eine Info, dass für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und den Ortsbeirat Dierkow-Ost; Dierkow-West in Bezug auf die Veranstaltung eines Einwohnerfestes mit Osterfeuer im Ortsteil Dierkow-Ost Haftpflichtdeckungsschutz nach Maßgabe der Allgemeinen Verrechnungsgrundsätze für Haftpflichtschäden beim Kommunalen Schadensausgleich besteht. Ebenso besteht persönlicher Hauptpflichtdeckungsschutz für ehrenamtliche Helfer, die den Ortsbeirat bei der Organisation und Durchführung der Veranstaltung unterstützen.