16.01.2020 - 5.1 Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2...

Herr Werner erläutert die Eckwerte im Bereich der Kulturförderung.

Trotz eines um 90.800 EUR höheren Ansatzes im Vergleich zum Vorjahr seien die Mittel nicht auskömmlich. In den vergangenen Jahren habe der Fachkräftemangel den Kulturbereich erreicht. Insbesondere bei pädagogischem Personal (Musik-, Kunstlehrer, Medienpädagogen) seien die Träger gezwungen, Gehälter zu zahlen, die deutlich höher seien als in den Vorjahren. So habe man 2019 bei der Welt-Musik-Schule "Carl Orff" 40 TEUR aus Mitteln der Gemeinde Bentwisch (Freikauf Wohnungsbau) nachfördern müssen, damit der Verein die Honorarsätze anheben und den festangestellten Lehrkräften eine Einmalzahlung gewähren kann. Ohne diese Sonderzuweisung wäre der Unterrichtsbetrieb akut gefährdet gewesen. Es sei äußerst problematisch, wenn die Honorarsätze im „Haus der Musik“, das auch das städtische Konservatorium beherberge, sich um 5 € pro Stunde unterscheiden würden und die Musiklehrer der Welt-Musik-Schule deutlich unter Tarif bezahlt würden.

2019 habe man die Gehälter der geförderten Einrichtungen aufgelistet und ins Verhältnis zu den Tarifentgelten gesetzt. Mehr als die Hälfte dieser Stellen werde mit weniger als 80 Prozent des Tarifentgelts (ohne Sonderzahlungen) vergütet, einige sogar nur mit 50 Prozent. Hinzu komme, dass viele Mitarbeiter Teilzeitverträge haben und Vollzeit arbeiten würden, ohne dass die Mehrarbeit vergütet werde. Daher wolle das Kulturamt im Doppelhaushalt 2020/21 prioritär den Kulturträgern die Möglichkeit geben, die Gehälter und Honorare anzuheben.

Da von der Finanzverwaltung weitere Mehrbedarfe nicht genehmigt wurden, müsse man mit dem benannten Eckwert arbeiten. Deshalb habe man sich dafür entschieden, die Förderung von Kleinprojekten und kulturellen Innovationen zu streichen und die Förderung der Schulprojekte etwas zu kürzen um eine Steigerung der Gehälter zu ermöglichen. Und selbst mit den sich daraus ergebenden Erhöhungen seien die meisten Träger weit von Tarifentgelten entfernt. An der Musikschule "Carl Orff" liegen bei der nun vorgesehenen Erhöhung z.B. die Honorarsätze immer noch um 3 EUR/Std. unter den Sätzen des Konservatoriums. 

Dem Kulturamt sei die Förderung kleiner und innovativer Projekte ebenfalls sehr wichtig. Momentan lägen Anträge für kleinere und neue größere Projekte (z.B. Munch-Haus) mit einem Zuschussbedarf von 120 TEUR vor, der Innovationsfonds sei noch gar nicht ausgeschrieben. Es habe diesbezüglich bereits einige Nachfragen interessierter potenzieller Antragsteller gegeben. Insgesamt könne man somit von einer gegenwärtigen Unterdeckung von ca. 200 TEUR ausgehen.

Frau Schulz unterstreicht den notwendigen Mehrbedarf im Bereich der Kulturförderung.

Es könne aber nicht sein, das jedes Mal zur Haushaltsplanung die Bürgerschaft die nötigen Mittel mit Nachweis der Deckungsquelle organisieren müsse. 

Herr Rohde verweist auf geplante 350.000 EUR für Sicherheitspoller in der Warnemünder Mühlenstraße und am Neptun-Hotel, die seiner Meinung nach als Deckungsquelle eingesetzt werden könnten.