07.01.2020 - 5.1.1 Abschließender Beschluss über die 16. Änderung ...

Die Tagesordnungspunkte 5.1.1 und 5.1.2 werden zusammenhängend erörtert.

Das Hauptaugenmerk der Mitglieder liegt in der Diskussion auf der Schaffung von Fahrradwegen. Herr Hortig-Delaunay erläutert, dass Radwege hier noch nicht ersichtlich sind, da es sich um den Flächennutzungsplan handelt. Herr Millahn ergänzt, dass keine separat geführten Radwege geplant sind, es ist eine Mitbenutzung der Straße durch den Radverkehr vorgesehen. Herr Tiburtius erklärt weiterführend, dass aufgrund einer geringen Menge von Autofahrern (ca. 1.400) hier ein separater Radweg nicht nötig ist.

Herr Matthäus stellt fest, dass für einen separaten Radweg die Hauptstraße durch das gesamte B-Plan Gebiet um wenigstens 1,85 Meter beidseitig erweitert werden müsste, ansonsten bestünde keine verkehrsrechtliche Zulässigkeit.

Die Mitglieder stellen daraufhin den Änderungsantrag 2019/BV/0407-01 (ÄA). Dieser ersetzt die Beschlussvorlage 2019/BV/0407.

Im Anschluss an die Abstimmung beantworten Frau Obst, Herr Tiburtius, Herr Millahn und Herr Hortig-Delaunay noch Fragen zum Nahwärmekonzept, zu Ausgleichsflächen, zur Einbindung des öffentlichen Nahverkehrs, zu öffentlichen Parkplätzen, zum Hol- und Bringeverkehr der Kita und zur Abwasserversorgung durch den WWAV.

Beschluss:

1.    Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 16. Änderung des

       Flächennutzungsplans vorgebrachten Anregungen und Hinweise der Öffent-

       lichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die

       Bürgerschaft mit dem in der Anlage 1 dargestellten Ergebnis geprüft.

2.    Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt die 16.

       Änderung des Flächennutzungsplans (Anlage 2) in der vorliegenden Fassung.

3.    Die Begründung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Anlage 3) wird

       gebilligt.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: