04.12.2019 - 7.2.1 Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt R...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Nachtrag Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
In der Tabelle des § 5 Abs. 1 wird in der letzten Zeile der ersten Spalte die Bezeichnung des Betriebsausschusses um den Zusatz „Hanse- und Universitätsstadt Rostock" ergänzt.
§ 5 Abs. 5. erhält folgende Fassung:
„Der Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock" entscheidet in Angelegenheiten des Eigenbetriebes. Art und Umfang der Entscheidungsbefugnisse des Betriebsausschusses und der Betriebsleitung regelt die Eigenbetriebssatzung.
In § 6 Abs. 4 wird in Nummer 1 und 2 der Begriff „Ausgaben" durch die Bezeichnung „Aufwendungen und Auszahlungen" ersetzt.
Die Anlage 4 der Hauptsatzung wird durch diesen Nachtrag ersetzt.
Anlage:
Änderung der Aufwandsentschädigungen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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269,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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37 kB
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