05.12.2019 - 4.7 Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Tei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Mobilitätskoordinator
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nozon, Mobilitätskoordinator, macht grundsätzliche Ausführungen zum Inhalt des Projektes. Die vorliegende Bewilligung sei erforderlich, weil eine Umschichtung aus der laufenden Verwaltungstätigkeit zugunsten der Investitionen erfolgen müsse. Dies sei bereits mit dem Fördermittelgeber abgestimmt. Für die Stadt entstehen keine Mehrkosten.
Auf Nachfrage bestätigt Herr Nozon, dass aus der Beauftragung der Dienstleistung zur Vermietung der Lastenfahrräder keinerlei Folgekosten auf die HRO in den darauffolgenden Jahren zu kämen.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von
26.000 EUR im Teilhaushalt 03 für die Produktkonten 11111.56290036 „Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten -- Projekt „Cities.multimodal“ wird erteilt.
Die Deckung erfolgt im Teilhaushalt 03 aus dem Produkt 12102 Wahlen/ Abstimmungen i. H. v. 6.500,- EUR sowie aus dem Produkt 11111 Verwaltungsleitung i. H. v. 19.500,- EUR.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 3 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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