21.11.2019 - 4.11 Überplanmäßige Personalauszahlungen für das Jah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 21.11.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hauptamt, Abt. Personal und Recht
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Nachfrage erläutert Frau Helke, Leiterin des Hauptamtes, warum die in dieser Vorlage angegebene Deckung aus nicht verausgabten Miet- und Betriebskosten nicht mit den in der vergangenen Sitzung bewilligten Mehraufwendungen/-auszahlungen für Miete und Betriebskosten verrechnet werden konnten. Hier handele es sich um zwei verschiedene Teilhaushalte und somit auch nicht gegenseitig deckungsfähige Posten. Alle zur Deckung eingesetzten Mittel werden nicht anderweitig benötigt, sodass hierdurch keine Maßnahmen geschoben werden müssen.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen im Deckungskreis 7802 (Personalauszahlungen) in Höhe von 1,3 Mio. EUR wird erteilt.
Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen in den Produktkonten 11402.72311020 Unterhaltung der Grundstücke, Baufreimachung für den Wohnungsbau (0,8 Mio. EUR), 1601.76210060, 55100.76210060-Kaltmiete (0,35 Mio. EUR) und 12601.72290040, 55100.72290040-Betriebskosten KOE (0,15 Mio. EUR).
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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