20.11.2019 - 12 Verschiedenes

Herr Herzog regt eine Diskussion zur Bildung von Ausschüssen an.

Nach einer kurzen Diskussion einigt sich der OBR auf folgende Ausschüsse:

- Ausschuss für Bau- und Umwelt

- Ausschuss für Soziales und Kultur

- Verkehrsausschuss

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Die Besetzung der Ausschüsse erfolgt auf der nächsten Sitzung.

Herr Herzog informiert über die Entscheidung des OBR KTV zum Thema BUGA eine gemeinsame Einwohnerversammlung durch zu führen.

Er empfiehlt dem OBR nach Rücksprache mit der RGS zum aktuellen Stand das Anliegen nochmal zu diskutieren.

Frau Bornstein informiert den OBR über folgende Angelegenheiten u.a. zur zukünftigen Arbeitsweise:

- wiederkehrende Sondernutzungen werden nicht erneut beschlossen

- die Niederschrift ist kein Wortprotokoll

- der Migrantenbeirat kann Beisitzer im OBR sein (Wahl des Beirates vorr. Juni 2020)

- eine Schulung für die OBR und Evaluierung zum Budget OBR ist in Planung

- Liste mit Bauvorhaben von öffentlichem Interesse wird dem OBR-Vorsitzenden z.K.

 gegeben

Frau Bornstein fragt die OBR- Mitglieder, ob die Unterlagen grundsätzlich per E-Mail verschickt werden dürfen und weist darauf hin, dass erforderliche Unterlagen zu TOP‘s der TO ggf. im Ortsamt vor der Sitzung einsehbar sind.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Damit wurde einer Papier losen Verschickung der Unterlagen zugestimmt.

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