29.08.2019 - 6 Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im T...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 29.08.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Dr. Schubert und Frau Schölens gehen bei Ihren Ausführungen auf folgende Punkte ein:
- Projekt JOHANN läuft Ende 2019 aus
- zur Finanzierung eines 200 m langen Sicherheitszaunes für kleine Kreuzfahrtschiffe zur Belebung im Stadthafen stehen über das Projekt JOHANNA EU-Fördergelder zur Verfügung
- im Voraus fand ein Workshop zur Sicherheit in Häfen statt
- im November 2017 wurde das Projekt bereits im OBR vorgestellt
- Bürgerschaft hat bereits die 1. Fortschreibung Stadthafen beschlossen
- Der mobile Zaun soll für ca. drei Anläufe im Jahr, ansonsten für Hafenzwecke sowie für andere kommunale Zwecke eingesetzt werden
Nach heftiger Diskussion kommt der OBR zu folgendem Fazit:
- starke Immissionsbelastung für das Stadtgebiet
- es gab keine Öffentlichkeitsarbeit zu Kreuzfahrtschiffen im Stadthafen
- keine Kritik wurde angenommen
- der BS-Beschluss zur Maritimen Meile- Stadthafen sieht keine Kreuzfahrtschiffe vor
Frau Schölens erklärt, dass im Herbst 2019 eine Studie für den OBR KTV, Mitte und Ausschüsse vorgestellt wird.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 93.500,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56290027 Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte -JOHANNA sowie 51102.76290027 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - JOHANNA wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 93.500,00 EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen
auf dem Konto 51102.41440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der
EU - JOHANNA sowie 51102.61440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
von der EU - JOHANNA.