28.08.2019 - 10.13 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.13
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert
- Datum:
- Mi., 28.08.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, bis zur sogenannten Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan für die BUGA 2025 in 2020 weder eine Durchführungsgesellschaft zu gründen noch einen Gesellschaftervertrag mit der dbg abzuschließen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2019/AN/0234-01 (ÄA) (s. TOP 10.13.2)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2019/AN/0234:
Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, bis zur sogenannten Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan für die BUGA 2025 in 2020 weder eine Durchführungsgesellschaft zu gründen noch einen Gesellschafter- und Durchführungsvertrag mit der dbg abzuschließen.
Realisierung:
Eine Durchführungsgesellschaft sowie ein Gesellschafter- und Durchführungsvertrag wird nicht vor der Leitentscheidung abgeschlossen.