15.08.2019 - 9.10 Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.10
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 15.08.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Senator für Bau und Umwelt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss erteilt die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen in Höhe von 96.500,- EUR und von außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 165.500,- EUR zur Finanzierung des Fördervorhabens „Kreislaufwirtschaft für Grünabfälle in Bizerte/Tunesien“.
Die Mehraufwendungen/-auszahlungen im PSK 11111.56290072/76290072 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten in Höhe von
96.500,- EUR werden auf dem PSK 11111.46290072/66290072 Kostenerstattungen und Kostenumlagen gedeckt.
In der Maßnahme 0311111201900299 Projekt Bizerte wird der Investitionszuschuss in Höhe von 165.500,- EUR gedeckt durch Fördermittel für das Projekt Bizerte 68166000 von 148 900,- EUR und durch nicht benötigte Mittel aus der Maßnahme Instandsetzung Stützwand an der Fußgängerbrücke Marienehe (Maßnahme Nr. 6654101201700912) von in Höhe von 16.600,- EUR.