03.07.2019 - 10.2 Bildung des Finanzausschusses
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.2
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.07.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Im Zusammenhang mit Unstimmigkeiten hinsichtlich des hier angewandten Wahlverfahrens
(Unstimmigkeit, ob eine festgestellte Stimme für eine einzelne Wahlvorschlagsliste/ Änderungsantrag für die Vergabe eines Sitzes ausreichend ist) erfolgt eine Unterbrechung der Sitzung zur Beratung des Präsidiums gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der Abteilung Personal und Recht des Hauptamtes.
Danach informiert die Präsidentin über die Sitzverteilung im Einzelnen (s. Beschluss)
Frau Pittasch (von der Zählgemeinschaft Christoph Eisfeld (FDP), Julia Kristin Pittasch (FDP), Anette Niemeyer (Aufbruch 09) gibt zu Protokoll, dass die korrekte Anwendung des Verfahrens Hare/Niemeyer und damit die Rechtmäßigkeit des Ergebnisses hinsichtlich der Besetzung des Ausschusses angezweifelt wird.
Beschluss Nr. 2019/BV/0003(nach Feststellen der Stimmen für die einzelnen Wahlvorschlagslisten/Änderungsanträge (ÄA) und
Sitzverteilung entsprechend der Wahlvorschlagslisten/ Änderungsanträge (ÄA) Nr. -01 bis -03):
Im Einzelnen werden in den Finanzausschuss gewählt:
für die Zählgemeinschaft/Fraktion | Mitglieder | Stellvertreter/innen |
DIE LINKE.PARTEI | Jutta Reinders | Falko Schulzs.E. |
CDU/UFR | Prof. Dr. Dieter Neßelmann s.E. | Holger Franks.E. |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Dr. Felix Winter | Sören Grümmer |
SPD | Thoralf Sens | Barbara Cornelius s.E. |
Rostocker Bund/ | Axel Tolksdorf s.E. | Roger Schmidt s.E. |
Christoph Eisfeld (FDP), Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) | Christoph Eisfeld (FDP) | Torsten Gebert (FDP)s.E. |
Thomas Koch (AfD) und | Peter Massel | Helmut Schulzs.E. |
(s.E. = sachkundige Einwohnerin bzw. sachkundiger Einwohner)