02.05.2019 - 5.3 Antrag auf die Leistung überplanmäßiger Aufwend...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 02.05.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Beutel erläutert warum die Mittel zusätzlich durch die HRO bereitgestellt werden müssen.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 im Produkt 24101 „Schülerbeförderung“ Produktkonto 54159000/74159000 - Zuweisung und Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige private Bereiche in Höhe von 60.000 EUR wird erteilt. Die Deckung in Höhe von 60.000 EUR erfolgt aus den überplanmäßigen Erträ-gen/Einzahlungen aus verbundenen Unternehmen, Produkt 54701 RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH, Produktkonto 47300000/67300000.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
|
|
|
Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
|