02.05.2019 - 4.2 Kurt Massenthe (Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 02.05.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Ost
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Massenthe begründet den eingebrachten Antrag.
Herr Tiburtius, Leiter des Amtes für Verkehrsanlagen, führt aus, dass es gegebenenfalls durch das Eisenbahnbundesamt eine Auflage geben werde, am Bahnübergang Straßenbeleuchtung aufzustellen. Die Beleuchtung von Geh- und Radwegen außerorts werde aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen grundsätzlich jedoch nicht empfohlen.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wir beauftragt, die notwendigen Mittel in den Investitionshaushalt 2020/2021 für den Bau einer Straßenbeleuchtung für den gegenwärtig in Planung befindlichen Teilabschnitt des fehlenden Geh- und Radweges Güterverkehrszentrum bis Nienhagen einzustellen
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
|
|
|
Dagegen: | 1 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 3 |
| Abgelehnt |
|