03.04.2019 - 9.4.1 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 03.04.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Satz ergänzt:
Der Preis für die Monatskarte ermäßigt im Abonnement zum ermäßigten Preis (Sozialtarif) soll zukünftig nicht über dem für Verkehr/Mobilität im Regelsatz des Arbeitslosengeldes 2 angesetzten Wert (2019: 35,33 Euro) liegen.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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