26.02.2019 - 3.1 Beschluss zur weiteren Verfahrensweise zur Über...

Herr Abend erläutert die Beschlussvorlage und führt damit in die Thematik ein. Eine in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie soll eine Entscheidung herbeiführen, inwieweit es sich wirtschaftlich trägt, einen Schleusenbetrieb in das touristische Gesamtkonzept der Warnowschifffahrt einzuordnen.

Vom WSA sind mögliche Beteiligungen an den Kosten für Planung und Bau in Aussicht gestellt worden.

Herr Scheube erläutert den Standpunkt des Ortsbeirates anhand der Änderungsanträge.

Herr Vater stellt die 3 Varianten

- Variante 1 - Instandsetzung (automatischer Schleusenbetrieb)

- Variante 2 - Sportbootbetrieb (manueller Schleusenbetrieb)

- Variante 3 - WSA-Vorschlag (Verfüllen/Bootsschleppe/Fischpass)

anhand einer Power-Point-Präsentation vor und nimmt auch Stellung zu den Änderungsanträgen. Er führt aus, dass die Varianten ohne Vorzugsvariante dargestellt werden sollten, um eine gleichrangige Behandlung zu gewährleisten. Ziel ist es, die Schleuse in ihrer ursprünglichen Ausdehnung zu erhalten und den Außenbereich um die Schleuse touristisch aufzuwerten. Deshalb wird vorgeschlagen, einen B-Plan zu erstellen und den F-Plan anzupassen. Auf dieser Basis sind verschiedene Maßnahmen durchzuführen. Ferner beantwortet er Fragen der Mitglieder. Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski nimmt ebenfalls Stellung zu den Änderungsanträgen und führt weiterhin aus, dass der Bund sich mit 50% der maximal möglichen Sanierungskosten beteiligen sollte. Hierzu gibt es momentan schon positive Gespräche.

Weiterhin beantwortet er die Frage nach der Eigentumsübertragung dahingehend, dass die Übernahme der Wasserstraße von der Holzhalbinsel bis zum Mühlendamm vorgesehen wird. Es ist eine Bundeswasserstraße, die aber keine Verkehrsbedeutung mehr hat. Es kann aber kein kommunales Gewässer werden, da es Gewässer 2. Ordnung ist. Hier müssen die Bedingungen auch mit dem Land ausgehandelt werden.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: