18.12.2018 - 6.2 Bauausschuss

Herr Schommartz informiert über die Schwerpunkte der Sitzung des OBR-Bauausschusses am 12. 12.2018:

• Die Kopien (von der Firma Nordwasser) der Lagepläne der Feuerlöschhydranten in den ländlichen Ortsteilen wurden gesichtet. Die Ablage erfolgt im Ortsamt.
• Sehr gutes Schreiben des Ortsamtes an das Amt für Verkehrsanlagen betr. Tonnagebegrenzung Drostenstr. – ein Antwort liegt noch nicht vor
• Zum Vorgang Lärmschutzwand zwischen Gewerbegebiet Langenort Hufe und Wohngebiet gibt es offensichtlich ein Kompetenzgerangel hinsichtlich der Zuständigkeit und Zuordnung der Lärmschutzwand zwischen dem Amt für Umweltschutz und dem Amt für Verkehrsanlagen.

Der Bauausschuss empfiehlt ein Schreiben zur Klärung an den Bausenator zu richten.

Herr Massenthe verliest den Entwurf eines Schreibens an den Bausenator

Abstimmung: einstimmig angenommen

Herr Westphal:

• Es gibt einen Schriftwechsel zwischen den beiden Ämtern
• Frau Dr. Koziolek, die Amtsleiterin des Umweltamtes hat das Ortsamt informiert, dass es Ende Januar 2019 eine Abstimmungsberatung zwischen beiden Ämtern über die Zuständigkeit geben soll
• Letztlich haben auch die Anwohner des angrenzenden Wohngebietes einen Anspruch auf die im B-Plan festgesetzte Lärmschutzwand

Herr Schommartz:

• Für die Veranstaltung zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept sowie der der Gewerbekonzeption gab es eine Terminüberschneidung mit der heutigen OBR-Sitzung

Der Ersatztermin für den OBR Gehlsdorf (Herr Westphal: und OBR Lichtenhagen) ist am 16.01.2018, 17.00 Uhr im Beratungsraum Neuer Markt 3 (Altes Postgebäude)

• Besonders begrüßt wird auch das Schreiben des Ortsamtes an das Umweltamt betreffs des schlechten Zustandes der öffentlichen Toilette am Dierkower Kreuz