05.12.2018 - 6 Mitteilungen des Präsidenten

- Der Präsident verabschiedet mit einer kurzen Rede Herrn Prof. Dr. med. habil. Hans-Christof Schober als Ärztlichen Direktor des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und bedankt sich für sein langjähriges Engagement.

Herr Prof. Schober bedankt sich ebenfalls.
 

- Der Präsident informiert, dass er im Namen der Rostocker Bürgerschaft Herrn Wolfdietrich Barmwoldt (Vorsitzender des Fördervereins des Jugendschiffes Likedeeler), dem am 11.12.2018 das Bundesverdienstkreuz für seine Verdienste in der Kinder- und Jugendarbeit verliehen wurde, gratuliert hat.

- Weiterhin informiert der Präsident, dass ihm durch die Fachgruppe Ornithologie Rostock des Naturschutzbundes NABU Mittleres Mecklenburg Rostock stellvertretend für die Rostocker Bürgerschaft das in langjähriger ehrenamtlicher Tätigkeit entstandene Buch „Die Brutvögel der Hansestadt Rostock“ überreicht wurde.
Auf Bitte der Autoren übergibt der Präsident je ein Exemplar des Buches an den Oberbürger­meister und an Herrn Senator Matthäus.

- Des Weiteren nimmt der Präsident Bezug auf eine Einladung zur Festveranstaltung anlässlich der Verleihung des Ehrenbürgerrechts am 14.12.2018 an Frau Dietlind Glüer und bittet um letzte Rückmeldungen bis zum 06.12.2018 an das Büro des Oberbürgermeisters, Bereich Protokoll und Termine.

- Der Präsident informiert, dass sich Herr Seidel vom Internetradio Warnow Rostock bei allen Bürgerschaftsmitgliedern für ihre Arbeit bedankt hat und richtet ebenfalls Dankesworte an ihn.

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft
    am 14.11.2018 gefassten Beschlüsse

- Nr. 2018/BV/4014
Ankauf eines unbebauten Grundstücks an der Dorfstraße in Lichtenhagen-Dorf/Elmenhorst (nördlich des Wohngebietes Möhlenkamp)

- Nr. 2018/BV/4061
Freiberufliche Leistungen: Vergabenummer: F1/66/18
für die "Erneuerung und Umbau der Satower Straße
(zwischen Südring und Rennbahnallee)"

- Nr. 2018/BV/4116
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde
Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

    - Mandatsverzicht und Nachrücken einer Ersatzperson
 

- Frau Ellen Fiedelmeier hat unwiderruflich auf das für DIE LINKE. errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum 19.11.2018 verzichtet.

Gleichzeitig enden damit ihre Mitgliedschaften bzw. stellv. Mitgliedschaften im:

- Hauptausschuss,
- Personalausschuss,
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung,
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus.

- Nachgerückt ist Herr Sebastian Rohde, der das Mandat ab 26.11.2018 innehat.

Der Präsident informiert, dass er die Verpflichtung von Herrn Rohde in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft vornehmen wird, da dieser für diese Sitzung entschuldigt ist.

3. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften
 

- Horst Döring- stellv. Mitglied im Ausschuss für Stadt- und
  Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
  (mit Wirkung vom 26.11.2018)

- Marcus Gulde- Mitglied im Ortsbeirat Toitenwinkel
   (mit Wirkung vom 30.11.2018)

- Christian Reinke- Mitglied im Jugendhilfeausschuss
   (mit Wirkung vom 04.12.2018)

- Uwe Michaelis- Mitglied im Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH
   (mit Wirkung vom 01.01.2019)

- Robert Buhse - Mitglied im Ortsbeirat Seebad Warnemünde,
   Seebad Diedrichshagen
   (mit Wirkung vom 01.01.2019)

4. Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

  - Mittwoch, 30. Januar 2019, 16.00 Uhr, Sitzungssaal der Bürgerschaft.
    Frist für Erstellung der Tagesordnung: Montag, 21. Januar 2019.

- Persönliche Erklärung von Herrn Brincker

Herr Brincker informiert, dass er ab Mitte Januar 2019 auf sein Mandat in der Bürgerschaft verzichten wird und verabschiedet sich.