06.12.2018 - 4 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

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Wortprotokoll

Herr Wilfert fragt nach den Ergebnissen der Begehung mit dem Revierförster, Herrn Willert. Es wurde bereits an dem Rodelberg gearbeitet, aber im jetzigen Zustand wäre dieser noch nicht nutzbar.

Herr Zimmermann informiert über die Begehung, bei der zugesagt wurde, dass die Wiese regelmäßig gemäht werden soll und dass der Rodelberg wieder nutzbar sein soll.

Der OBR sollte sich das Ergebnis noch einmal ansehen!

 

Im „Stadtanzeiger“ waren Eigentümer von alten Garagen aufgefordert, sich bei der Stadt zu melden. Könnten nicht diese Flächen zur Schaffung von öffentlichen Parkplätzen genutzt werden? So könnte eventuell die gefährliche Situation in der Kurve vor der KITA entschärft werden.

Es wird grundsätzlich über die Probleme des öffentlichen Parkens diskutiert.

Herr Wiesner ergänzt, die HRO derzeit nur in Ausnahmefällen öffentliche PP bauen wird.

Der Ortsbeiratssatzung befindet sich derzeit in der Aktualisierung. Hierbei wird es den Vorschlag geben, dass die OBR bei der Vergabe / Verkauf von öffentlichen Grundstücken schon zur Stellungnahme aufgefordert werden. Ob der Vorschlag Mehrheiten findet ist allerdings völlig offen.

 

Frau Schweinitz fragt, ob es eine Antwort auf das Schreiben der 3 OBR vom September 2018 gibt. Die Bürgerschaft hat beschlossen, dem KOD weitere Stellen zuzuführen und zu besetzen. Die Situation in der Gartenstadt bezüglich der Falschparker hat sich verändert.

Am 07.12.2018 hat sie ein Gespräch mit dem zuständigen Abteilungsleiter zu dieser Thematik.

Wäre es sinnvoll, eine Anfrage an die Bürgerschaft zu dieser Thematik zu stellen?

Im Ergebnis der Diskussion wird festgehalten, dass

  1. Eine Anfrage an den OB gerichtet wird, wie der Stand der Besetzung ist und wann mit einer Verbesserung der Situation zu rechnen ist und
  2. Die Fraktionen über das Schreiben vom September an den OB informiert werden.

 

Herr Dr. Göcke fragt, ob die durchgeführten Straßenmarkierungen auf den Hauptstraßen nun auch in der Gartenstadt fortgeführt werden.