16.10.2018 - 8 Demonstration 16.November 2018

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Wortprotokoll

Herr Wiesner informiert, dass zum 16.11.2018 zwischen 16:00 Uhr und 21:00 Uhr eine Versammlung unter freiem Himmel, in diesem Fall ein Aufzug und Kundgebung angemeldet wurden.

Die Aufzugsstrecke ist vom Platz der Freiheit über Bremer Str., K.-Marx-Str., Schillingallee, Kopernikusstraße wieder zurück zum Platz der Freiheit geplant.

Weitere Einzelheiten sind noch nicht geplant.

 

Frau Pejic informiert dass das eine AfD-Demo ist. Sie regt an, dass der Ortsbeirat ein Zeichen setzt und sich zu dieser Demonstration positioniert.

 

Frau Pejic verliest einen Vorschlag, der diskutiert wird.

 

  1. Der Ortsbeirat lehnt eine Route für die am 16.11.2018 angemeldete Demonstration der AfD im Hansaviertel und in ganz Rostock ab. Insbesondere durch die regelmäßigen Sperrungen bei den Spielen des FC HANSA Rostock hat sich gezeigt, dass die straßenräumlichen Gegebenheiten im Hansaviertel hierfür nicht vorhanden sind.
  2. Der Ortsbeirat steht für eine offene, bunte und vielfältige Gesellschaft. Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und menschenverachtende Hetze haben in unserem Ortsteil und darüber hinaus keinen Platz!

 

Diskussion:

  • Die Strecke ist nicht akzeptabel für die Anwohner!
  • Durch den Aufzug werden massive Einschränkungen von den Anwohnern verlangt
  • z.B. ist die Bremer Str. für angemeldete 1000 Personen viel zu eng!
  • Das Viertel ist durch Hansaspiele bereits stark belastet!

 

Der Ortsbeirat stimmt über den Vorschlag ab:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

 

Auszug an den Oberbürgermeister und dem Amtsleiter des Stadtamtes senden!