05.09.2018 - 8.7 Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Dr. Dr. Philipp bittet um redaktionelle Änderung zum Beschlussvorschlag des Änderungsantrags Nr. 2018/AN/3871-02 (ÄA) der Fraktion UFR:
 

„Mindestens“ wird durch „Höchstens“ ersetzt.

 

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Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass die kostenlose Nutzung des ehemaligen DMR-Parkplatzes an der Erich-Schlesinger-Straße beizubehalten ist.
Mindestens solange, bis das im Rahmen des INTERHUB Projektes entwickelten Parkhaus am Hauptbahnhof fertiggestellt wurde.


Des Weiteren, sollte die Herrichtung und Reinigung des Parkplatzes kostenneutral für die Parkenden erfolgen.

Der Ortsbeirat empfiehlt, den ehemaligen DMR-Parkplatz langfristig weiterzuentwickeln.

 

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Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt