14.08.2018 - 4 Verfahren für die Bestzung der Stellen ab E/A13

Frau Dr. Bachmann berichtet, dass nach der Juni-Sitzung keine Änderungswünsche eingegangen sind und fragt die Ausschussmitglieder nach Änderungsbedarfen. Diese werden nicht angezeigt.

Herr Groth kommt hinzu, es sind somit 9 Mitglieder anwesend.

Frau Dr. Bachmann erinnert, dass im Juni das Verfahren Punkt für Punkt positiv abgestimmt wurde, alle Fraktionen danach nochmals Gelegenheit zur Prüfung hatten und nun eine abschließende Bestätigung erfolgen könne, da es aus den Fraktionen keine weiteren Änderungsbedarfe gibt.

Herr Michaelis spricht sich dagegen aus, es solle zuerst der Antrag zur Erstellung eines Verfahrens abgestimmt werden.

Frau Dr. Bachmann verweist auf die TO sowie die Tatsache, dass man ein existierendes Verfahren nicht nochmals beauftragen müsse, sondern über dieses bestehende Verfahren entscheiden könne. Danach stünde es jeder Fraktion frei, Anträge zur Änderung des bestehenden Verfahrens zu stellen.

Es kommt zur Abstimmung über das in der Juni-Sitzung positiv votierte Verfahren, das zuvor zur Erinnerung nochmals an die Mitglieder des Ausschusses als Tischvorlage gegeben wurde.

Dem Verfahren zur Besetzung von Stellen ab E 13/A13 mit Stand 05.06.18 wird seitens des Ausschusses mit 6:02:1 zugestimmt.