29.08.2018 - 6 Antrag auf Sondernutzungsgenehmigung für den 33...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Biestow
- Gremium:
- Ortsbeirat Biestow (13)
- Datum:
- Mi., 29.08.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Laube weist darauf hin, dass der 33. Kinderkleidermarkt bereits am 01.09.2018 in Biestow stattfinden soll. Aufgrund der Kurzfristigkeit zwischen der heutigen Ortsbeiratssitzung und dem Kinderkleidermarkt, könne eine offizielle Stellungnahme des Ortsbeirates Biestow nicht mehr stattfinden, auf deren Grundlage die Veranstalterin Ihre Genehmigungsverfügung erhalte. Daher hätte er auf Grundlage des Protokolls vom 28.02.2018 dem Antrag auf Sondernutzung zugestimmt unter der Voraussetzung, dass der Kommunale Ordnungsdienst den ruhenden Verkehr am 01.09.2018 ab 12 Uhr vor Ort kontinuierlich kontrolliere.
Frau Bornstein weist auf die Zusage des Kommunalen Ordnungsdienstes hin, dass der Dienstplan einen entsprechenden Einsatz vorsehe.
Frau Krüger sagt, dass die Gesamtsituation rund um den Kinderkleidermarkt nach Auffassung des Bauausschusses schon sehr viel besser geworden sei. Sie fragt, ob das Parken für die Aussteller immer noch kostenfrei auf der „Hundewiese“ möglich sei.
Herr Anders erklärt, dass es letztes Mal im Februar 2018 bereits Absperrungen gab. Den Ausstellern wurde ein ca. 10-minütiges Halten des Pkws eingeräumt, um Ihre Waren auszuladen. Danach seien die Fahrzeuge um geparkt worden.
Frau Jahnel erscheint um 19:10 Uhr zur Ortsbeiratssitzung.