14.06.2018 - 2 Änderung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende informiert zum Antrag der SPD Fraktion, welcher kurz vor der Sitzung für die Behandlung im Finanzausschuss freigeschalten wurde.

 

Frau Knitter begründet den gestellten Antrag und bittet um Erweiterung der Tagesordnung. Es sei hier Dringlichkeit geboten, da die Sportvereine von der WIRO GmbH bis zum 15. Juli aufgefordert wurden eine Absichtserklärung zur Erhöhung der Mitgliedsbeiträge zu unterschreiben.

 

Der Vorsitzende hält eine Gegenrede. Der Antrag sei aktuell nicht entscheidungsreif, zudem hatte die Finanzverwaltung bisher keine Gelegenheit zur Stellungnahme.

 

Anschließend lässt der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 4.1 - 2018/AN/3814 abstimmen. Mit sieben Dafürstimmen und zwei Gegenstimmen wird die Behandlung des Antrages auf die Tagesordnung gesetzt.

 

Weitere Änderungen zur Tagesordnung liegen nicht vor.