15.05.2018 - 5.1 Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss...

Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung, berichtet von einer Arbeitsgruppe auf Landesebene zur Planung eines archäologischen Landesmuseums. Die Verwaltung werde dazu eine Beschlussvorlage für die Septembersitzung der Bürgerschaft erarbeiten.

Eine Aufnahme der Maßnahme in die aktuelle Investitionsliste der Hanse- und Universitätsstadt Rostock sei aufgrund der fehlenden Veranschlagungsreife nicht zu empfehlen. Eine Priorisierung der Vorhaben erfolge alle zwei Jahre mit Beschlussfassung des Doppelhaushaltes. Idealerweise diene die Investitionsliste dann zur Ableitung der konkreten Werte für die Haushaltsplanung.

Herr Sens schlägt vor, den bestehenden Antrag dahingehend zu verändern, dass eine Aufnahme in die fortzuschreibende Investitionsliste für die nächste Planung des Doppelhaushaltes erfolgt.

Der Finanzausschuss bringt den Änderungsantrag 2018/AN/3513-04 (ÄA) ein (siehe dazu TOP 5.1.3).

Eine Abstimmung des ursprünglichen Antrages (2018/AN/3513) sowie des bereits vorliegenden Änderungsantrages (2018/AN/3513-02) entfällt, da es sich um einen ersetzenden Änderungsantrag des Finanzausschusses handelt.