15.05.2018 - 6.2 Bewerbung um die Austragung der Bundesgartensch...

Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski stellt den von der Verwaltung eingebrachten Nachtrag zur Beschlussvorlage vor. Bei den aufgeführten Maßnahmen handele es sich um keine vollständige Übersicht, es wurden lediglich die besonders großen Vorhaben aufgeführt. Grundsätzlich seien diese durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock leistbar.

Auf Nachfrage bestätigt Frau Kamke, Leiterin des Finanzverwaltungsamtes, dass es sich bei der in Anlage 2 zum Nachtrag aufgeführten Überschussverwendung nur um eine mögliche Beispielrechnung der Kreditaufnahmen handele. Die konkreten Beträge können in den aufgeführten Haushaltsjahren variieren.

Herr Dr. Müller-von Wrycz Rekowski führt weiterhin aus, dass die Unterstützung seitens der Landesregierung für eine Bewerbung grundsätzlich gegeben sei. Es sei von einer 50-%igen Förderung ausgegangen worden, was der Höhe der Förderung der Landeshauptstadt Schwerin im Jahr 2009 entspräche. Grundsätzlich habe die Stadt keinen Anspruch auf Fördermittel, seitens der Landesregierung gäbe es jedoch keine Aussagen darüber, dass im Falle einer Austragung der BUGA Fördermittel an anderer Stelle wegfallen werden.

Herr Horn, Mitarbeiter im Büro des Oberbürgermeisters, ergänzt, dass die Bewerbung erst Mitte Juli, nach Kabinettsbeschluss zur Förderung durch das Land, abgegeben werde. Eine Fristverlängerung sei entsprechend ausgehandelt worden.

Der Vorsitzende lässt die Änderungsanträge und anschließend die geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Bewerbung um die Bundesgartenschau im Jahre 2025 bei der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft einzureichen.

Grundlage der Bewerbung ist das Konzept zur Verknüpfung von Stadtentwicklung und Gartenausstellung (Anlage).

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: