03.05.2018 - 6 Berichte der Ausschüsse

Herr Külper berichtet über 2 Punkte:

1. Auswertung der Sitzung des Bau-und Planungsausschusses
2. Vorstellung des BUGA-Konzeptes am 02.05.2018

1.

Innerhalb der Sitzung des BPA stellte der Planer den derzeitigen Stand zur Anbindung des Wohngebietes „Kiefernweg“ an die Satowerstraße vor und wie der Variantenvergleich vollzogen wurde. Hierbei spielten die Fragen des Kreisverkehrs aber auch die Biotope eine entscheidende Rolle.

Am Ende der Sitzung hatte Herr Külper das Gremium darauf aufmerksam gemacht, dass entsprechend der Festlegung vor einer Entscheidung über die Anbindungsvariante die OBR Biestow und Gartenstadt/Stadtweide zu informieren sind. Das Herr Müller zugesagt.

2.

• Die Veranstaltung fand im Bürgerschaftssaal statt und wurde durch Herrn Horn moderiert.
• Insgesamt wurde die Präsentation von den Teilnehmern gelobt, da bestimmt Zusammenhänge klarer wurden.
• Einbindung des Landesarchäologischen Museums in die Planung
• Verbind von sinnvoller Stadtgestaltung vom Stadthafen bis zum gegenüberliegenden Ufer in Gehlsdorf
• Deponie ist ohne Erschließung im Boden gestaltbar.
• Der Bauhof der Stadtverwaltung sowie die Stadtentsorgung sollen demnach neue Standorte erhalten.
• Der Nachnutzung wurde besondere Bedeutung beigemessen.

Ergänzungen und Diskussion zum Punkt 1:

• Die Frage des zeitlichen Drucks für die Planung wird durch die Mitglieder und die Gäste kritisiert.
• Frau Schröder macht auf 2 Termine aufmerksam. Am 17.05.2018 berät der BPA und am 24.05.2018 hat der KGV die Fraktionen zu einer Vorortbesichtigung eingeladen.
• Herr Goldammer verweist auf seine e-mail an das Amt für Stadtgrün.
• Auf Nachfrage erläutert Herr Wiesner das weitere Verfahren zum Aufstellen des B-Planes.
• Frau Dr. Schmidt stellt einige fachliche Aussagen im Verfahren in Frage und schlägt vor, sich auch mit der Gemeinde Kritzmow hierüber zu verständigen.
• Herr Bauer schlägt vor, dass die Bürgerinitiative dieses Gespräch führen sollte und dann im OBR berichtet. Dieses wird als eine Festlegung festgehalten.
• Weiterhin wird schriftlich bei Herrn Horn nachgefragt, warum die in der OBR-Sitzung am 02.11.2017 zugesagte transparente Abwägung bisher nicht eingegangen ist.

Ergänzungen und Diskussion zu Punkt 2:

Herr Weinges ergänzt:

• Die Brücke soll eine Öffnungsmöglichkeiten für Schiffe erhalten.
• Das Landesarchäologische Museum ist Sache des Landes.
• Die Markthalle würde wohl auch ohne die BUGA gebaut werden.
• Gesamtkosten werden derzeit auf ca. 120 Mio geschätzt.
• Die Bürgerschaft muss nun beschließen.
• Die Überführung in den Stadthafen ist auf eine Breite von 30m begrenzt.