11.04.2018 - 9.1.67 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.1.67
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 11.04.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Haushalt wird wie folgt geändert:
Die beiden folgenden im Haushalt ausgewiesenen Stellen werden um 1 Jahr verlängert,
sofern eine weitere Kofinanzierung durch Fördermittel erfolgt:
1. 02 00 000 029 betriebliches Mobilitätsmanagement/E-Mobilität
(neu: befristet bis 11/2020)
(bisher: befristet bis 11/2019)
2. 02 00 000 030 kommunales Mobilitätsmanagement
(neu: befristet bis 11/2020)
(bisher: befristet bis 11/2019)
Deckungsquelle:
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich für den Haushalt 2018/2019 lediglich durch zusätzliche Kosten im November und Dezember 2019, da die Stellen ohnehin bis Oktober 2019 eingeplant sind. Aufgrund der hohen Förderung entsteht für die Stadt nur eine geringe finanzielle Belastung.
Die zusätzlichen Kosten werden gedeckt durch eine entsprechende Reduzierung der Personalaufwendungen in anderen Bereichen. Die Besetzungsquote wurde in der Haushaltsplanung von bisher 93,4 % auf 96 % erhöht. Dies ermöglicht den erforderlichen Spielraum.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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