29.03.2018 - 4.5 Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 29.03.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Gründel, Leiterin des Bauamtes, informiert, dass eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem vorliegenden Antrag in Vorbereitung sei und erläutert die bisherigen Untersuchungen der Verwaltung und der Bürgerschaft bezüglich einer Anpassung der Satzung.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung im Oktober 2018 den Entwurf einer geänderten Straßenbaubeitragssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Beschlussfassung vorzulegen.
Ziel der Überarbeitung soll eine Flexibilisierung der Festlegung der Beiträge sowie die Ausnutzung von Spielräumen sein, um insbesondere Härtefälle und Ungerechtigkeiten zu vermeiden.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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