15.03.2018 - 5.1.3 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Herr Wüstemann stellt den Antrag und das beabsichtigte Förderprogramm vor. Man wolle mit dem Fonds neuen Akteuren mit kreativen Ideen eine Förderung ermöglichen. Eine Verstetigung der Förderung solle vermieden werden. Eine Jury solle über die Förderung beraten.

Herr Werner begrüßt den Antrag und erklärt, dass kein extra Förderprogramm aufgelegt werden müsse, dass man die Förderung über die existierende Kulturförderrichtlinie abwickeln könne. Letztendlich würde die Verwaltung auf Empfehlung der Jury entscheiden. Zu bedenken gibt er, dass manche Projekte auch in die Zuständigkeit der Wirtschaftsförderung fallen können und man sich dort abgrenzen müsse.

Frau Dr. Lüthje findet den Ansatz mit 100.000 EUR zu hoch gegriffen. Sie regt eine Evaluierung der bestehenden Förderungen an.

Herr Nadolny äußert, dass man mit neuen Förderungen kulturpolitische Zielsetzungen verbinden müsse (Zugang zur Kultur erleichtern, Kultur in den Stadtteilen anbieten, Benachteiligungen abbauen).

Herr Wüstemann beantragt Rederecht für Herrn Mathias Beier, der u . a. das Illustrade-Festival organisiert.

Das Rederecht wird von den Ausschussmitgliedern erteilt.

Herr Beier äußert, dass der Antrag sehr wichtig für die kreative Szene der Stadt sei und die Fördersumme keineswegs zu hoch gegriffen sei. Er wisse von vielen Projekten und Ideen, die für eine Förderung in Frage kämen.

Frau Kranig, Herr Dr. Mehlan und Frau Arndt unterstützen den Antrag, man müsse die Kriterien präzisieren aber auch flexibel bleiben.

Beschluss:

Die Hansestadt Rostock richtet einen Fonds zur Förderung kultureller Innovationen ein.

Die Beschlussvorlage wird deshalb wie folgt geändert:

Der Produktergebnishaushalt 28100 im Teilergebnishaushalt 45 wird für das Haushaltsjahr 2019 um 100.000 Euro erhöht. Das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes 2019 ist den Veränderungen anzupassen. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls entsprechend anzupassen.

Der Haushaltsüberschuss des Jahres 2019 wird entsprechend um 100.000 Euro

im Ergebnis- und Finanzhaushalt reduziert.

In den Folgejahren werden ebenfalls mindestens 100.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Mit den zusätzlichen Geldern wird ab 2019 ein kultureller Innovationsfonds geschaffen.

Gefördert werden sollen damit künstlerische und kulturelle Projekte, die bisher noch keine Förderung der Kommune oder des Landes erhalten. Über die Vergabe der Förderung entscheidet jährlich eine Jury aus Fachleuten unter Einbindung des Kulturausschusses.

Die Vergabekriterien werden vom Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen unter Einbeziehung des Kulturausschusses erarbeitet und durch diesen beschlossen. Anschließend wird eine Vorlage zur entsprechenden Anpassung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Kulturförderung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock durch das Kulturamt erarbeitet und der Bürgerschaft bis November 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Abstimmung:                 Abstimmungsergebnis: