31.01.2018 - 12 Fragestunde

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- Prof. Dr. Neßelmann (CDU-Fraktion)
Stand der Neuaufstellung und dauerhaften Finanzierung des Projektes
„Jedem Kind ein Instrument (JeKi) in Rostock“

Herr Prof. Neßelmann fragt nach, in welcher Form das Projekt Jeki - unter Hinweis auf den Beschluss zur Neuaufstellung des Projektes (Nr. 2017/AN/2936 vom 13.09.2017) - weitergeführt und die Finanzierung verstetigt werden soll.

Weiterhin regt er an, Konferenzen zum Jeki-Projekt, die vorher halbjährlich stattgefunden haben, wieder aufzunehmen, damit der Projektstand mit allen Beteiligten ausgewertet werden kann.

Herr Senator Bockhahn nimmt Stellung:
 

- Zurzeit ist es schwierig, abschließende Antworten zu geben, da die Finanzierung des JeKi-Projektes nicht dauerhaft gesichert ist. Darauf wurde bereits im Vorjahr mit dem Beschluss zur Neuaufstellung des Projektes deutlich hingewiesen. Die Frist zur Umsetzung ist noch nicht abgelaufen.

- Die über einen langen Zeitraum gewährte Landesförderung in Höhe von 10.000 EUR pro Jahr wurde seit 2017 eingestellt, auch für 2018, da diese Mittel mit der Auflage zur Verfügung gestellt wurden, dass dieses Projekt eine landesweite Bedeutung erringen muss.
Das ist nie gelungen. Deshalb hat der Fördermittelgeber die Förderung eingestellt.

- Darüber hinaus wird der Schlie-Stiftungsstock in diesem Jahr aufgebraucht sein, das heißt, eine Fehlbetragsfinanzierung daraus ist künftig nicht mehr möglich.

- Im vergangenen Jahr wurde nach größeren Schwierigkeiten der Liquiditätsbedarf für dieses Projekt ermittelt: eine Summe von ca. 81.000 EUR pro Jahr - ohne Verwaltungskosten.

- Die Verwaltung dieses Projektes ist tatsächlich äußerst kompliziert, weil insbesondere die bis 2016 erfolgten Zuwendungen des Landes eine sehr detaillierte Abrechnung erforderlich gemacht haben. Die Verwaltung wird jetzt prüfen, ob diese detaillierte Buchführung in dieser Form noch benötigt wird, wenn die Finanzierung ohnehin ohne das Land erledigt werden muss.

- Die Frage zur Finanzierung des Projektes ist noch nicht geklärt.

- Der Amtsleiter des Konservatoriums hat schon vor längerer Zeit den Auftrag bekommen, nicht nur wegen des beschlossenen Antrages, aufzuzeigen, wie künftig gestaltet werden kann.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass das Projekt aus zwei Säulen besteht:
 

● Eine ist das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“, welches hauptsächlich durch die Weltmusikschule „Carl Orff“ - als Zuwendungsnehmer des Amtes für Kultur, Denkmalpflege und Museen - durchgeführt wird. Die Projektverantwortung hat das Konservatorium.
 

● Über das Konservatorium wird auch das Teilprojekt „Rostocker Kinder singen (RoKis)“ abgewickelt.

- Festzustellen ist, dass es in beiden Projekten eine große Leidenschaft bei den Teilnehmern, Durchführenden und Kennern gibt, dass aber an einigen Schulen die Beteiligung spürbar nachgelassen hat bzw. erst im Laufe eines Schuljahres mit viel Überzeugung überhaupt relevante Schülerzahlen zur Teilnahme zu verzeichnen gewesen sind.

- Die Durchführung der halbjährlichen Konferenzen wird er prüfen lassen.

- Momentan trifft die Aussage zu, dass das JeKi-Projekt in einer tatsächlichen Existenzkrise ist,
das Problem sollte aber zu lösen sein.
Die Abarbeitung des Auftrages, eine neue Struktur auf den Weg zu bringen und aufzuzeigen, unter welchen Bedingungen und in welcher Form das Projekt weitergeführt werden kann,
sollte demnächst abgeschlossen sein, die Bürgerschaft wird dann informiert.

- Eva-Maria Kröger (Fraktion Die LINKE.)
zur Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3383
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019: I/2018

Frau Kröger informiert, dass sie zunehmend Fragen und Beschwerden in Bezug auf das Stadtjubiläum aus den Ortsbeiräten, aber auch aus der Zivilgesellschaft, von irgendwo am Jubiläum eingebundenen Akteuren, erreicht haben und sie gebeten wurde, das in der Bürgerschaft noch mal darzulegen:
 

- Es wurde kritisiert, dass Informationen nicht richtig weitergereicht werden.
 

- Es gibt Fragen zum Planungsstand, ob die Planungen für die Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Stadtjubiläum wirklich abgeschlossen sind, zum Beispiel Riesenräder.

- Der Hauptausschuss hat eine Beschlussvorlage zur Finanzierung des Doppeljubiläums abgelehnt und danach wurde nichts Neues vorgelegt; wurde die Finanzierung über den Haushalt der Stadt geklärt?

- Die Einbeziehung der Zivilgesellschaft wird als nicht ausreichend gesehen.

- Sie informiert, dass sie zum Jubiläumsheft ein Problem haben mit der Darstellung des Zeitstrahles zur Geschichte hinsichtlich des Umganges mit wichtigen und dramatischen Ereignissen in Rostock.

Der Oberbürgermeister gibt weitere Erläuterungen zum Sachstand und weist darauf hin, dass auch das für das Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 zuständige Projektbüro für Nachfragen und Vorschläge zur Verfügung steht.