31.01.2018 - 2 Änderung der Tagesordnung

Zurückgezogene Angelegenheiten:

● Nr. 2017/BV/3218
Umbenennung des Veranstaltungsortes Stadthalle Rostock

● Nr. 2017/AN/3276 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Budget für StadtschülerInnenrat

● Nr. 2017/AN/3281 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Verfügungsfonds für Schulen und Schüler

● Nr. 2017/AN/3289 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Budget für Schulstadtelternrat

● Nr. 2018/AN/3388 der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinschaftsquartier Bildung, Kultur und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)
(wurde durch Nr. 2018/AN/3421 zum Gemeinschaftsquartier Bildung, Kultur, Sport und Kreativwirtschaft (Groter Pohl) ersetzt)

Zurückgestellte Angelegenheiten:

- weiterhin zurückgestellt sind:

 ● Nr. 2017/DA/3064 und -3065 sowie -3067 bis -3069 Dr. Sybille Bachmann
(für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Abwahl/Abbestellung von Herrn Jan Hendrik Hammer aus Gremien

 ● Nr. 2018/AN/3421 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gemeinschaftsquartier Bildung, Kultur, Sport  und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)

 ● Nr. 2016/BV/2011
2. Fortschreibung städtebaulicher Rahmenplan Nr. 10.M.104 "Stadthafen"

 ● Nr. 2017/AF/3269 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Schiedstellenverfahren der Hansestadt Rostock nach § 78 ff. SGB VII
(bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 07.03.2018)

Ergänzungen Tagesordnung:

● TOP 3 - Einwohnerfragestunde - :
 

- Nr. 2018/AR/3446  Gesa Stückmann (Einwohnerin der Hanse- und
Universitätsstadt Rostock)
Einschränkungen für die Betreibung von Schulcafeterien in staatlichen Schulen
der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- Nr. 2018/AR/3447  Gabriele Schmidt (für den Vorstand der Kleingartenanlage „Pütterweg“ e. V.)
Bebauung am Südring und hier insbesondere der Erhalt der Kleingartenanlage
„Pütterweg“ e. V.

Weitere Hinweise:

- TOP - Aktuelle Stunde - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - sowie im nichtöffentlichen Teil TOP - Mitteilungen des Präsidenten -, - Anträge - und - Bericht aus den Aufsichtsgremien - entfallen

Geschäftsordnungsanträge:

Herr Peters stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2017/AN/3336 von May-Britt Krüger (für den Ortsbeirat Stadtmitte) zur Verbesserung der Konzeption des Parkhauses Küterbruch.

Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt

Herr Dr. Dr. Philipp stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3352 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Herr Michaelis stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2018/AN/3384 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09) zur Namenssuche ehemaliges IGA-Gelände in die Ortsbeiräte Schmarl und Groß Klein.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Herr Dr. Wandschneider-Kastell stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2017/AN/3327 von Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss) mit dem Gegenstand: „Theaterneubau zeitnah realisieren“.

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Wüstemann.

Der Oberbürgermeister nimmt ebenfalls gegen den Geschäftsordnungsantrag Stellung.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt

Frau Kröger stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3143 zur Satzung des Konservatoriums, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in den Kulturausschuss zur erneuten Behandlung im Zusammenhang mit dem vorliegenden Nachtrag zur Beschlussvorlage  Nr. 2017/BV/3143-01 (NB).

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Weiterhin stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/3324 zur Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Anträge:
 

- Nr. 2018/AN/3382 von Thoralf Sens (für die Fraktion der SPD)
Kein Spielcasino in Rostockund
 

- Nr. 2018/AN/3396 von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Keine Spielbank in Rostock.

Es erfolgt eine Gegenrede von Herrn Dr. Dr. Philipp.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Frau Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) stellt den Geschäftsordnungs­antrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2017/BV/2610 zur Siebzehnten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, damit der Änderungs­antrag Nr. 2017/BV/2610-04 (ÄA) von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt) im Ortsbeirat Stadtmitte behandelt werden kann.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Des Weiteren stellt Frau Kröger den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung des Antrages Nr. 2018/AN/3401 von Matthias Siems (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
zum Erhalt des Ausrüstungskrans der ehemaligen Neptunwerft „Möwe“ in den Kulturausschuss.

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Angenommen

Die Bürgerschaft bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft
am 31. Januar 2018 in veränderter Form.