18.01.2018 - 4.1 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Herr Werner gibt einen kurzen Sachstand zur Förderung der freien Kulturträger 2018/2019. Ein Großteil der von den Trägern beantragten Mehrbedarfe konnte im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt werden. Die entsprechende Übersicht liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Herr Wüstemann verweist darauf, dass im Haushaltsplanentwurf keine Mittel für die Planung des Volkstheaterneubaus berücksichtigt worden seien. Demgegenüber seien für die BUGA bereits 10 Mio. EUR eingeplant.

Frau Jens ergänzt, dass auch keine Kosten für Planungen im Zusammenhang

mit dem Entwicklungskonzept für den IGA Park / Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum in den Wirtschaftsplänen 2018 bis 2021 enthalten seien. Das sei so nicht akzeptabel.

Frau Jens informiert, dass am 10. Januar die Lenkungsgruppe zum MEZ und IGA-Park konstruktiv getagt habe. Es seien zwei Arbeitsgruppen gebildet worden. Die Arbeitsgruppe Museum/ Schiff werde von Frau Dr. Möller geleitet. Frau Fischer-Gäde leite die Arbeitsgruppe zur Parkentwicklung.

Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig die Vertagung der Vorlage. Zur nächsten Ausschusssitzung wird ein Vertreter der Zentralen Steuerung eingeladen.

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.