23.11.2017 - 3.1 Kurt Massenthe (Vorsitzender des Ortsbeirates G...

Herr Massenthe, Vorsitzender des zuständigen Ortsbeirates, begründet den vorliegenden Antrag.

Der Vorsitzende informiert über die Stellungnahme der Verwaltung, welche kurz vor der Sitzung freigeschalten wurde.

Die Ausschussmitglieder diskutieren darüber, ob nicht grundsätzlich eine Vertagung dieser Angelegenheit bis zur Haushaltsdebatte zu erfolgen hätte.

Frau Niemeyer gibt den Hinweis, dass eine Beteiligung der Ortsbeiräte eigentlich nach Eckwertebeschluss und vor Haushaltsaufstellung zu erfolgen hätte. Frau Grape, Leiterin der Kämmerei im Finanzverwaltungsamt, informiert diesbezüglich über eine durchgeführte Informationsveranstaltung mit den Ortsamtsleitern, in welcher das Verfahren zur Haushaltsaufstellung erläutert wurde. Die Ortsamtsleiter seien hier Verbindungsglied zwischen den Ortsbeiräten und der Verwaltung.

Herr Massenthe weist nochmals auf die enorme Gefahrenlage an dieser Straße und die Schutzbedürftigkeit, insbesondere für die Schulkinder, hin.

Der Ausschuss einigt sich aufgrund der vorliegenden Notsituation darauf einen Änderungsantrag zum vorliegenden Antrag einzubringen (siehe TOP 3.1.2).

Anschließend lässt der Vorsitzende den nunmehr geänderten Antrag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die notwendigen Mittel in den Investitionshaushalt 2018/2019 für die Errichtung einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße einzustellen.

Die Kosten betragen  für die Planung ca. 15 T€ in  2018

undfür den Bau ca. 65 T€ in  2019

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: