23.11.2017 - 4.7 Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Au...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 23.11.2017
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Hafen- und Seemannsamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Abend, Leiter der Abteilung Hafenbau und -bewirtschaftung im Hafen- und Seemannsamt, gibt detaillierte Informationen zu der vorgesehen Maßnahme und dem geplanten Verfahren. Diese sei zwingend erforderlich um die maritime Hafenwirtschaft und dem einhergehend die Beschiffung des Stadthafens zu gewährleisten. Aufgrund der fortschreitenden Verlandung sei hier eine zügige Wiederherstellung geboten.
Es handele sich hierbei um spezielles, jedoch nicht gefährliches Baggergut, welches für eine Wiedereinbringung in den Umweltkreislauf, z.B. für Deponieabdichtungen, vorgesehen sei.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 in Höhe von 992.000 EUR netto wird erteilt.
Die Deckung in Höhe von 992.000 EUR netto erfolgt aus Mehrerträgen, -einzahlungen des Produktes 61101 Steuern, Konto 40131000/60131000 - Gewerbesteuer nach Ertrag im Teilhaushalt 90, Zentrale Finanzdienstleistungen.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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