18.10.2017 - 6.1 Vorstellung der Fassadenvarianten Parkhaus Alts...

Herr Eisfeld stellt folgenden Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Tagesordnungspunkt wird nicht behandelt.

Begründung:

Es handelt sich um eine Aufgabenübertragung des Hauptausschusses an den OBR aus einem nichtöffentlichen Teil der Sitzung, damit ist der Inhalt nicht bekannt

Es handelt sich nach seiner Auffassung um einen nicht rechtskonformen Beschluss des Hauptausschusses. Er möchte per Antrag diese Aufgabe an die Bürgerschaft zurück verweisen.
 

Gegenrede:

Herr Simowitsch unterstützt die Behandlung eines Antrages, der gegen den Beschluss des Hauptausschusses gerichtet ist, hält aber eine Vorstellung der Fassadenvorschläge für sinnvoll, da später der zugehörige Bauantrag im Ortsbeirat vorgestellt werden muss und somit der Ortsbeirat weiterhin beteiligt bleibt. Die Vertreter der WIRO sind diesmal vorbereitet erschienen und verdienen es angehört zu werden.

Über den Geschäftsordnungsantrag wird abgestimmt.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Damit ist der Geschäftsordnungsantrag abgelehnt und der TOP bleibt auf der Tagesordnung.

Herr Jentzsch von der WIRO erläutert die Planungen an Hand einer überarbeiteten Präsentation.

-          Vorstellung von sieben unterschiedlichen Varianten,

   die unterschiedlich in Material, Farbe und Gestaltung sind.

Für eine Beratung der Mitglieder zu einem Antrag an die Bürgerschaft wird die Sitzung von 20.10 Uhr – 20.30 Uhr unterbrochen.

1. Antrag – „Durchführung Planungswettbewerb“

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert für die weitere Planung des Parkhauses Küterbruch/Altstadt, wie im Bebauungsplan festgelegt, einen Planungswettbewerb durchführen zu lassen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

2. Antrag – „Vorstellung Gestaltungsbeirat“

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Fassadengestaltungspläne der WIRO für das Parkhaus Küterbruch am 08. Dezember 2017 dem Planungs- und Gestaltungsbeirat vorzustellen, damit der Ortsbeirat in seiner Dezembersitzung an Hand der gewonnenen Erkenntnisse seine Entscheidung fällen kann.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: