31.08.2017 - 4.1 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Do., 31.08.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Jens stellt das Anliegen des Antrags vor. Aus der Satzung soll die Sperrfrist von 5 Jahren gestrichen werden.
Herr Engelmann erinnert daran, dass damit impulsiver Aktionismus vermieden werden sollte. Ausnahmen sind möglich.
Herr Pasternack erläutert dazu, dass in Einzelfällen auch abgewichen werden kann, wie es im Fall Kempowski geschehen ist. Eine Änderung der Satzung ist dafür nicht notwendig.