12.07.2017 - 12.1 Dr. Dr. Malte Philipp (für die Fraktion UFR...

Herr Senator Matthäus informiert, dass die Beschlussvorlage Nr. 2016/BV/1919 zur
Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock diese Woche in
ALLRIS freigeschaltet wurde. Weiterhin nimmt eine neue Kollegin, in Sachen Sanitäranlagen
zuständig, am 01.08.2017 ihre Arbeit auf und dann wird die Antwort zur Anfrage erfolgen.

Anmerkung Sitzungsdienst: Diese Anfrage der Fraktion UFR soll erneut auf die Tagesordnung                                                                       der Sitzung der Bürgerschaft am 13.09.2017 gesetzt werden.


Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

- Bedarfskonzeption Sanitäranlagen

  (Anfrage Nr. 2017/AM/2691 von Martin Lau (CDU-Fraktion))
 

Herr Lau kritisiert, dass zu seiner o.g. Anfrage bis dato keine Beantwortung erfolgt ist, aber durch die Freigabe der Bedarfskonzeption kommunaler Sanitäranlagen der
Hansestadt Rostock (Nr. 2016/BV/1919) betrachtet er seine Anfrage als erledigt.


Sanierung Ziolkowskistraße

Es folgt eine Diskussion zur Maßnahme „Sanierung Ziolkowskistraße“, die in den

Eckwerten für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Ergebnis- und Finanzhaushalt (Nr. 2017/BV/2838) nicht enthalten ist.

Herr Senator Matthäus verweist in diesem Zusammenhang auf die Stellungnahme der
Verwaltung Nr. 2017/BV/2838-04 (SN) für die Sitzung des Hauptausschusses am 18.07.2017.
 

Auf Antrag der Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 erfolgt eine
Aussprache zur Angelegenheit.

Es folgen weitere Wortmeldungen von Frau Schröder, Herrn Peters, Frau Dr. Bachmann,
Herrn Giesen und Herrn Sens.